Schule & Recht

Änderung des Schulunterrichtsgesetzes für Berufstätige, Kollegs und Vorbereitungslehrgänge sowie des Berufsreifeprüfungsgesetzes

Durch die Änderung werden die neuen, im Bereich des Schulunterrichtsgesetzes bereits umgesetzten Reifeprüfungsbestimmungen auch an den vom Geltungsbereich des Schulunterrichtsgesetzes für Berufstätige, Kollegs und Vorbereitungslehrgänge umfassten Schulen eingeführt.

BGBl. I Nr. 97/2015

Änderung der Prüfungsordnung BHS, Bildungsanstalten, der Prüfungsordnung BMHS und der Prüfungsordnung Bildungsanstalten

Mit den Änderungen erfolgte eine Neustrukturierung der abschließenden Prüfungen im berufsbildenden Bereich sowie im Bereich der lehrer- und erzieherbildenden Schulen entsprechend der aktuellen Gesetzeslage.

BGBl. II Nr. 160/2015

Änderung des Schulorganisationsgesetzes und des Schulunterrichtsgesetzes

Ziel der Änderungen war die Optimierung des Gestaltungsspielraumes an Neuen Mittelschulen durch Flexibilisierung des standortspezifischen Ressourceneinsatzes. So soll die Einsatzmöglichkeit der für die Neue Mittelschule zusätzlich vom Bund zur Verfügung gestellten Lehrpersonalressourcen auch auf (schulautonome) Schwerpunktfächer ausgeweitet werden.

Änderung der Leistungsbeurteilungsverordnung

Durch die Änderung der Leistungsbeurteilungsverordnung wurden die rechtlichen Grundlagen der Leistungsbeurteilung im Rahmen der neuen Oberstufe an allgemeinbildenden höheren und berufsbildenden mittleren und höheren Schulen geschaffen.

BGBl. II Nr. 153/2015

Änderung der Zeugnisformularverordnung

Die zwei großen Schulreformen der jüngeren Vergangenheit (die neue standardisierte teilzentrale Reifeprüfung und die neue Oberstufe) bedingten ihrerseits Änderungen auch im Bereich der Zeugnisformulare.

BGBl. II Nr. 77/2015

Änderung des B-SchAufsG, des SchOG, des Land- und forstwirtschaftl. Bundesschulgesetzes, des BG über Schulen zur Ausbildung von Leibeserziehern und Sportlehrern und des SchUG hinsichtlich ganztägiger Schulformen und der Bewegungsorientierung an Schulen

Mit dem Bundesgesetz, mit dem hinsichtlich ganztägiger Schulformen und der Bewegungsorientierung an Schulen das Bundes-Schulaufsichtsgesetz, das Schulorganisationsgesetz, das Land- und forstwirtschaftliche Bundesschulgesetz, das Bundesgesetz über Schulen zur Ausbildung von Leibeserziehern und Sportlehrern, das Schulunterrichtsgesetz, das Bundesgesetz BGBl. I Nr.

5. BIFIE-Erhebungsverordnung

Durch die 5. BIFIE-Erhebungsverordnung werden Schülerinnen und Schüler verpflichtet an den in der Verordnung aufgelisteten (inter)nationalen Erhebungen (Surveys, Assessments) mitzuwirken.

BGBl. II Nr. 48/2015

Vereinbarung gemäß Art. 15a B-VG zwischen dem Bund und den Ländern über die Förderung von Bildungsmaßnahmen im Bereich Basisbildung sowie von Bildungsmaßnahmen zum Nachholen des Pflichtschulabschlusses für die Jahre 2015 bis 2017

2011 wurde zwischen Bund und Ländern eine Vereinbarung gemäß Art. 15a B-VG über die Förderung von Lehrgängen für Erwachsene im Bereich Basisbildung/Grundkompetenzen sowie von Lehrgängen zum Nachholen des Pflichtschulabschlusses für die Jahre 2012 bis 2014 abgeschlossen. Diese Vereinbarung soll durch die nunmehr abgeschlossene Vereinbarung gemäß Art.

Vereinbarung gemäß Artikel 15a B-VG, mit der bisherige Vereinbarungen über den Ausbau ganztägiger Schulformen geändert werden

Die mit der Vereinbarung vorgesehene Verlängerung der Übertragungsmöglichkeit nicht verbrauchter Mittel soll den Ländern ermöglichen ganztägige Schulformen effizient und bedarfsgerecht auszubauen. Die vorgesehene Verschiebung der Mittel bewirkt zudem eine Anpassung der finanziellen Rahmenbedingungen an die tatsächlichen Bedürfnisse.

Änderung der Bildungsdokumentationsverordnung

Um die Wirksamkeit des Maßnahmenpaketes zur Vermeidung von Schulpflichtverletzungen zu überprüfen, wurde durch Erweiterung des Bildungsdokumentationsgesetzes die Möglichkeit geschaffen, relevante Informationen über Schulpflichtverletzungen jährlich umfassend zu erheben und zu analysieren. In diesem Zusammenhang wurde auch eine entsprechende Erweiterung der Durchführungsverordnung zum Bildungsdokumentationsgesetz notwendig.

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