Schule & Recht

Änderung des Schulorganisationsgesetzes, des Schulunterrichtsgesetzes, des Schulpflichtgesetzes 1985, des Pflichtschulerhaltungs-Grundsatzgesetzes, des Schulzeitgesetzes 1985, des Land- und forstwirtschaftlichen Bundesschulgesetzes, des Bildungsdokumentat

Mit dieser Änderung, BGBl. I Nr. 36/2012, wurde die Neue Mittelschule als neue Schulart (vorerst neben der Hauptschule) verankert.  Die organisationsrechtliche Verankerung der Neuen Mittelschule und die Übertrittsbestimmungen in andere Schularten finden sich im SchOG. Die für die Neue Mittelschule notwendigen spezifischen Bestimmungen zu Unterricht, Leistungsfeststellung und -beurteilung, Zeugnis, Differenzierung usw.

Änderung des Schulorganisationsgesetzes, des Land- und forstwirtschaftlichen Bundesschulgesetzes, des Schulpflichtgesetzes 1985, des Schulunterrichtsgesetzes, des Schulunterrichtsgesetzes für Berufstätige, des Berufsreifeprüfungsgesetzes und des Schülerbe

Mit BGBl. I Nr. 9/2012 wurden die rechtlichen Rahmenbedingungen für die "neue Oberstufe" (ab der 10. Schulstufe von zumindest dreijährigen mittleren und höheren Schulen) geschaffen, die konkrete Unterstützungsmaßnahmen vorsehen, die Individualisierung der Fördermaßnahmen verstärken und eine individuelle Lernbegleitung ermöglichen.

Amtsschriftenverordnung, Infoblätter - Aufbewahrungsfristen

Der Landesschulrat für Tirol hat mit Verordnung vom 4. März 2009 Bestimmungen über Form, Inhalt, Führung und Aufbewahrung der an den allgemein bildenden Pflichtschulen zu verwendenden Amtsschriften und Formblätter erlassen. Es handelt sich dabei um eine Neufassung der Verordnung des Landesschulrates für Tirol vom 4. Juli 2006.

Bildungsstandards im Schulwesen

Mit der letzten Änderung des Schulunterrichtsgesetzes wurde die Möglichkeit geschaffen, Bildungsstandards für einzelne Pflichtgegenstände auf bestimmten Schulstufen einzelner Schularten festzulegen. Die hiefür erlassene gegenständliche Verordnung über Bildungsstandards im Schulwesen, BGBl.

Änderung der Eröffnungs- und Teilungszahlenverordnung

Mit der Verordnung der Bundesministerin für Unterricht, Kunst und Kultur, mit der die Verordnung über die Eröffnungs- und Teilungszahlenverordnung geändert wurde, BGBl. II Nr. 420/2008 erfolgte unter anderem eine Anpassung der Teilungszahlen im Bereich der AHS-Unterstufe an Klassen mit 25 SchülerInnen sowie die Einführung weiterer Teilungen im Bereich der 9. Schulstufe der mittleren und höheren Schulen.

Änderung der Verordnung über die Externistenprüfungen

Die Änderung der Verordnung über die Externistenprüfungen, BGBl. II Nr. 385/2008, enthält notwendig gewordene Bereinigungen wie z. B. die Streichung der Passage betreffend die sechsmonatige Sperrfrist bei der Externistenreifeprüfung.

Änderung der Zeugnisformularverordnung

Durch die Änderung der Zeugnisformularverordnung, BGBl. II Nr. 81/2009, soll die durch die schulautonome Schwerpunktsetzung ermöglichte schuleigene Profilbildung auch im Reifeprüfungszeugnis der allgemein bildenden höheren Schulen zum Ausdruck kommen. Überdies ist die Stundentafel einschließlich eines Hinweises auf schulautonome Änderungen wiederzugeben. Dies erfolgt durch einen gesonderten Hinweis im Zeugnisformular.

Änderung des Schulorganisationsgesetzes

Durch die letzte Änderung des Schulorganisationsgesetzes, BGBl. I Nr. 44/2009, wurde die Möglichkeit geschaffen, den Anträgen der Landesschulräte auf Durchführung von Modellversuchen auch dann stattzugeben, wenn dadurch zwar das für Pflichtschulen vorgesehene Limit im Bundesland überschritten wird, bundesweit aber dieses Limit eingehalten wird.

Änderung des Schulunterrichtsgesetzes

Durch die Änderung des Schulunterrichtsgesetzes, BGBl. I Nr. 112/2009, wurde u. a. die Reifeprüfung an verschiedenen Schularten unterschiedlich aufbauend auf kompetenzorientierte Aufgabenstellungen sowie standardisierte und teilzentrale Prüfungen umgestellt. Die Bestimmungen über die Reifeprüfung an allgemein bildenden höheren Schulen treten mit 1. September 2013 in Kraft und finden auf Reifeprüfungen ab dem Haupttermin 2014 Anwendung.

Änderung des BIFIE-Gesetzes 2008

Mit der Änderung des BIFIE-Gesetzes 2008 wurde die Entwicklung, Implementierung, Auswertung und begleitende Evaluierung der standardisierten, kompetenzorientierten Reifeprüfung als eine der Kernaufgaben des BIFIE verankert.

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